Treffen 13

Wir tagen diesmal ausnahmsweise in der - von Pia Trimpe-Müller freundlicherweise zur Verfügung gestellten - Heerstraße 90 und freuen uns, die Förderzusage der Bundeszentrale für politische Bildung mitteilen zu können. Derzeit laufen die Verhandlungen bzgl. des fortführenden Mietvertrages mit dem Hausbesitzer Heerstraße 106.

Zusammenfassung der Gesprächsrunde:

An diesem Freitag soll es um den Begriff 'Brandmauer' gehen, der Presse & Medien in den vergangenen Tagen sehr beschäftigt hat. In vielen Orten fanden und finden Demonstrationen gegen Rechts statt, die gerne besagte 'Brandmauer' beschwören. Wie sehen die Anwesenden das? Ist der Begriff sinnvoll eingesetzt oder eher irritierend? Wir fragen nach.
Zu Beginn stellte sich die Frage, ob die Gefährdung unserer Demokratie durch das Erstarken der Rechten bereits existentiell gefährdet ist. Zum Diskussionsbeginn wird die wikipedia-Definition des Begriffs 'Demokratie' als 'repräsentative Demokratie' in Erinnerung gebracht sowie die im Grundgesetz verankerte Ewigkeitsklausel, welche die wichtigsten demokratischen und menschenrechtlichen Regelungen unverbrüchlich sichert.

Ist die Forderung nach einer 'Brandmauer' notwendig, kontraproduktiv oder gar undemokratisch? Immerhin befürworten rund 20 Prozent der Deutschen die AfD als Partei. Kann unsere Gesellschaft durch Instrumente der direkten Demokratie gestärkt werden?

Eine Schlussrunde spiegelt nochmals in Kürze die natürlich nicht repräsentativen Meinungen der Anwesenden wider: Neben Befürwortern der 'Brandmauer' beurteilen einige Diskutanten die Einforderung einer generellen 'Brandmauer' gegen die AfD als undemokratisch, andere als zumindest ineffektiv oder als strategischen Fehler. Eine 'Brandmauer' solle zumindest nicht pauschal als 'kollektive Strafe' gefordert, sondern eher bei einzelnen Übergriffigkeiten und Regelbrüchen eingefordert werden.
Temporäres FAZIT: Wir sollten weiter miteinander reden. Auf jeden Fall brauchen wir mehr Konsensfähigkeit unter den demokratischen Parteien, damit die Machtoptionen der AfD entscheidend geschwächt werden.
Am nächsten Freitag geht es weiter.